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Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung in Puchheim – Vorschläge für Bürgerbeteiligung bei der Stadt einreichen

Bürgerbeteiligung in der Stadt Puchheim ist der bereichernde Austausch zwischen Stadtrat, Stadtverwaltung und den Menschen, die in Puchheim leben und arbeiten. Zur Förderung der Beteiligungskultur hat der Stadtrat im Oktober 2021 „Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung in Puchheim“ verabschiedet. Diese Leitlinien sollen allen Teilen der Stadtgesellschaft Orientierung geben, wann und in welcher Form Bürgerbeteiligung als Instrument sinnvoll einzusetzen ist.

Zentraler Bestandteil der Leitlinien ist ein Prüf- und Ablaufschema für Bürgerbeteiligungsverfahren. Das Schema sieht die Anregung von Bürgerbeteiligungsverfahren von zwei Seiten vor: Stadtrat, Beiräte und Stadtverwaltung auf der einen Seite und alle Menschen, die in Puchheim leben und arbeiten, Gruppen und Vereine auf der anderen Seite. Bürgerinnen und Bürger, Gruppen und Vereine erhalten im Zuge der Umsetzung der Leitlinien die Möglichkeit, selbst Anregungen für Bürgerbeteiligungsverfahren bei der Stadt einzureichen.

Zum Einbringen eines Vorschlags steht auf der Website der Stadt Puchheim unter www.puchheim.de/buergerbeteiligung ein Formular bereit. Alternativ kann auch die städtische Beteiligungsplattform www.puchheim-mitgestalten.de genutzt werden. Vorschläge müssen mindestens folgende Angaben enthalten: Beschreibung des Anliegens, Beschreibung des Betroffenenkreises durch das Anliegen und Nennung einer Kontaktmöglichkeit. Die Vorschläge werden fortlaufend auf der Website der Stadt Puchheim gesammelt und alle drei Monate durch einen Beteiligungsrat geprüft und aufbereitet.

Der Beteiligungsrat ist ein mit ehrenamtlich tätigen Bürger:innen besetztes Gremium. Er besteht aus neun Puchheimer:innen, von denen vier Personen per Zufallsziehung aus dem Einwohnermelderegister ermittelt wurden und fünf Personen, die sich aktiv beworben haben.

In den Bürgerbeteiligungsrat berufen wurden für die Amtszeit vom 1. Oktober 2022 bis 30. September 2024 Rosa Bürck, Wolfgang Fischer, Patricia Frytz, Michael Heidorn, Joachim Maier, Martin Späth, Matthias Spieß, Wolfgang Stagun und Renate Tietjens. Der Rat berät, für welche Vorschläge nach Anwendung des Prüfschemas eine Bürgerbeteiligung angeregt werden sollte und formuliert diese als Sitzungsvorlage für den Stadtrat aus.

Die „Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung in Puchheim“ können im Downloadbereich am Ende dieser Seite als PDF-Dokument nachgelesen werden. Im Rathaus, den Außenstellen und in der Stadtbibliothek liegen sie in gedruckter Form als Broschüre aus.

Veröffentlicht im Oktober 2022.

Typ Dokument (Dateiname) Dateigröße
Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung in Puchheim in einfacher Sprache.pdf 1,5 MB
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