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Coronavirus - Unterstützung und Informationen für Unternehmen

Zuletzt aktualisiert am 12. April 2021

Das Coronavirus (SARS-CoV-2) hat sich weltweit stark ausgebreitet und die Maßnahmen sind drastisch. Hier informieren wir über Unterstützungsmöglichkeiten für betroffene Unternehmen und bereiten wichtige Informationen für Sie auf. Wegen der dynamischen Lage können wir aber weder Gewähr für Vollständigkeit noch für Aktualität übernehmen.

Aktuelle Informationen der Bundesregierung

23. März 2021: Weitere Verbesserung der Überbrückungshilfen III (s. Kachel unten „Finanzielle Unterstützung für betroffene Unternehmen“)

23. März 2021: Bund-Länder-Beschluss: Notbremse für alle inzidenzabhängigen Öffnungsschritte wird gezogen.

16. März 2021: Bundesfinanzministerium verlängert Steuerstundung (s. Kachel unten „Finanzielle Unterstützung für betroffene Unternehmen“)

12. März 2021: Corona-Hilfen werden wieder ausgezahlt (Quelle: Tagesschau) Für mehr Informationen zu Corona-Hilfen s. Finanzielle Unterstützung für betroffene Unternehmen.

09. März 2021: Die Bundesregierung hat wegen Betrugshinweisen die Auszahlung von Corona-Hilfen gestoppt. (Quelle: Tagesschau)

03. März 2021: Die geltenden Maßnahmen werden bis 28. März verlängert – gleichzeitig beginnen schrittweise Öffnungen. Ergebnisse des Bund-Länder-Beschlusses vom 03. März.

10. Februar 2021: Antragstellung für Überbrückungshilfe III ist gestartet (mehr dazu siehe Kachel unten „Finanzielle Unterstützung für betroffene Unternehmen“)

10. Februar 2021: Bund und Länder verlängern Corona-Maßnahmen bis zum 7. März im Bund-Länder-Beschluss vom 10. Februar 2021.

21. Januar 2021: Sars-CoV2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

19. Januar 2021: Verlängerung der Corona Beschränkungen bis 14. Februar 2021 im Bund-Länder-Beschluss vom 19. Januar 2021

05. Januar 2021: Maßnahmen vom Bund-Länder-Beschluss treten am 11. Januar 2021 in Kraft

Aktuelle Informationen der Bayerischen Staatsregierung

Auf den folgenden Links finden Sie aktuelle Informationen der Bayerischen Staatsregierung zu den schrittweisen Erleichterungen und den beschlossenen Maßnahmen in der Corona-Pandemie:

11.04.2021 – Diese Regeln gelten in Bayern (Quelle: Süddeutsche Zeitung)

31.03.2021 – Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs: Schuhgeschäfte gehören zu den für die tägliche Versorgung unverzichtbaren Ladengeschäften

05.03.2021 – Zwölfte bayerische Infektionsmaßnahmenverordnung (hier geht es zur Grafik der schrittweisen Öffnungsperspektive gemäß 12. BayIfSMV)

18.02.2021 – Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie:
Richtlinie für die Gewährung von Überbrückungshilfe III

12.01.2021 – Bericht aus der Kabinettssitzung vom 12. Januar 2021

16.12.2020 – FAQs Corona-Krise und Wirtschaft

"Von der Region - Für die Region": Übersicht regionaler Anbieter von Corona-Schutzartikeln

Was bedeuten die neuen Maßnahmen für Unternehmen?

Unternehmen sollen dafür sorgen, dass Kontakte möglichst reduziert werden. Wenn dies nicht möglich ist, sollen sie Tests für Mitarbeiter anbieten. In dem Beschluss ist von einer "Selbstverpflichtung der Wirtschaftsverbände zu den Testangeboten für die Mitarbeiter sowie die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung" die Rede. Die Tests sollen mindestens einmal pro Woche angeboten werden.

Zudem soll es weitere finanzielle Hilfen geben. Allerdings werden keine Details genannt. "Für die Unternehmen, die im Rahmen der Corona-Pandemie besonders schwer und über eine sehr lange Zeit von Schließungen betroffen sind, wird die Bundesregierung ein ergänzendes Hilfsinstrument im Rahmen der europarechtlichen Vorgaben entwickeln", heißt es.

Was bedeuten die Maßnahmen für Einzelhandel, Dienstleistungen und Gastronomie?

(Hier geht es zur Grafik der schrittweisen Öffnungsperspektive gemäß 12. BayIfSMV)

Ab 12. April gelten folgende Vorschriften: Bei einer örtlichen Inzidenz von 100 bis 200 dürfen die Geschäfte öffnen, wenn die Kunden vorher einen Termin ausmachen ("Click and meet") und wenn sie einen aktuellen negativen Corona-Test vorlegen (Schnelltests dürfen nicht älter als 24 Stunden, PCR-Tests höchstens 48 Stunden alt sein). Unter Umständen ist es auch möglich, im Laden unter Aufsicht des Personals einen Selbsttest vorzunehmen. Die Testpflicht für Kunden entfällt bei einer Inzidenz von weniger als 100. Bei einer Inzidenz von weniger als 50 muss man sich zudem nicht vorher anmelden.

Unabhängig von der örtlichen Inzidenz haben die Geschäfte für den täglichen Bedarf ohne Anmelde- oder Testpflicht geöffnet. Dazu zählen:

Lebensmittelläden, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Auto- und Fahrradwerkstätten, Pfandleihhäuser, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen und Waschsalons, der Verkauf von Presseartikeln, Tierbedarf und Futtermittel, Versicherungsbüros und der Großhandel.

Wichtig: Seit dem 12. April gelten Buchhandlungen, Schuhgeschäfte, Gärtnereien, Blumenläden, Baumschulen, Bau- und Gartenmärkte nicht mehr als Geschäfte des täglichen Bedarfs. Das heißt: Für sie sind jetzt dieselben, strengeren Regeln in Kraft wie für alle anderen Einzelhändler.

In den Geschäften gelten generell Auflagen wie eine Höchstzahl an Kunden je nach Laden-Größe und örtlicher Inzidenz sowie eine Maskenpflicht: Kunden müssen eine FFP2-Maske tragen. Auch geschlossene Läden dürfen bestellte Waren ausliefern, eine Abholung durch den Kunden ("Click and Collect") ist ebenfalls möglich. Dabei müssen die Abstandsregeln eingehalten und FFP2-Masken getragen werden.

Speiselokale, Bars und Schankwirtschaften bleiben geschlossen. Das Ausliefern von Speisen und deren Verkauf zum Mitnehmen sind weiterhin unter Einhaltung der Hygiene-Maßnahmen erlaubt.

In Kommunen mit stabil niedriger Inzidenz können unter Umständen ab dem 26. April Biergärten und Freischankflächen öffnen. Es muss ein Termin gebucht und ein aktueller negativer Corona-Test vorgelegt werden, wenn man an einem Tisch mit Personen aus mehreren Haushalten sitzen möchte. Diese beiden Einschränkungen entfallen, wenn die Inzidenz zwei Wochen lang weniger als 50 betragen hat.

Ein Alkoholverbot gilt in den Innenstädten und an öffentlichen Orten, wo sich "Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten", wie es in der Verordnung heißt.

Friseure, Fuß- und Gesichtspfleger sowie Maniküre- und Nagelstudios dürfen ihre Dienste vom 1. März an wieder anbieten - hier gilt für die Kunden dann FFP2-Maskenpflicht. Geschlossen bleiben vorerst Tattoo-Studios und Massagepraxen, medizinisch notwendige Behandlungen wie Fußpflege oder Physiotherapie, Ergo- und Logotherapien hingegen sind erlaubt. Behindertenwerkstätten dürfen unter Auflagen aufmachen. Handwerker dürfen arbeiten, auch bei Kunden zu Hause. Sollten diese aber unter Quarantäne stehen, dann nur, wenn es unbedingt nötig ist, und mit Schutzbekleidung.

Je nach Anzahl der Neuinfektionen haben sich Bund und Länder auf drei weitere Öffnungsschritte verständigt. Diese berücksichtigen auch Öffnungen im Einzelhandel, von kulturellen Einrichtungen oder im Sportbereich.

Für zulässigerweise geöffnete Betriebe und den Großhandel gilt:

  • Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann.
  • Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 10 m2 für die ersten 800 m2 der Verkaufsfläche sowie zusätzlich ein Kunde je 20 m2 für den 800 m2 übersteigenden Teil der Verkaufsfläche.
  • Für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen gilt Maskenpflicht in den Verkaufsräumen, auf dem Verkaufsgelände, in den Eingangs- und Warteflächen vor den Verkaufsräumen und auf den zugehörigen Parkplätzen; soweit in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.
  • Der Betreiber hat für den Kundenverkehr ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Für Einkaufszentren gilt:

Die zugelassene Kundenhöchstzahl nach der für Kunden zugänglichen Gesamtfläche des Einkaufszentrums bemisst und das Schutz- und Hygienekonzept die gesamten Kundenströme des Einkaufszentrums berücksichtigen muss.

Die Öffnung von Arztpraxen, Zahnarztpraxen und allen sonstigen Praxen, soweit in ihnen medizinische, therapeutische und pflegerische Leistungen erbracht oder medizinisch notwendige Behandlungen angeboten werden, ist zulässig. In ihnen gilt Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 und 3 mit der Maßgabe BayMBl. 2020 Nr. 737 15. Dezember 2020 Seite 7 von 12 entsprechend, dass die Maskenpflicht auch insoweit entfällt, als die Art der Leistung sie nicht zulässt. Weitergehende Pflichten zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes bleiben unberührt.

Märkte sind untersagt. Ausgenommen ist nur der Verkauf von Lebensmitteln. Für deren Veranstalter gilt Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 und 4 mit der Maßgabe entsprechend, dass das Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten ist.

Seit dem 2. November 2020 dürfen Übernachtungsangebote nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung gestellt werden.

Für den Betrieb gelten Auflagen (u. a. eingeschränkte Öffnung von Angeboten mit gemeinschaftlicher Nutzung, verpflichtendes Hygienekonzept).

Informationen des Deutschen Tourismusverbands

Wichtige Informationen zum Corona-Virus des Handelsverbands Deutschland (HDE) und des Handelsverbands Bayern (HBE)

Weitere Informationen zu Arbeitsrecht, Außenhandel, etc.

Arbeits- und Sozialversicherungsrecht

Welche arbeitsrechtlichen Regelungen greifen in der aktuellen Situation? Darf ich von zu Hause arbeiten? Was ist, wenn der Arbeitgeber Kurzarbeit angeordnet hat? In der Allgemeinverfügung zum Arbeitszeitgesetz sind die Einzelheiten geregelt. Informationen zu diesen Themen finden Sie in den Informationen des Bundes und der IHK.

Arbeitsrechtliche Auswirkungen (Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

Leitfaden des Bundes für Arbeitgeber

IHK Ratgeber der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern

Gesundheits- und Arbeitsschutz

Die bereits geltenden Arbeitschutzregelungen wurden ergänzt und gelten befristet bis zum 30. April 2021. Gesundheits- und Arbeitsschutz für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist ein wichtiger Aspekt für Unternehmen. Hier finden Sie Informationen zur Pandemieplanung:

DIHK - Betriebliche Pandemieplanung - Checklisten

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe: Handbuch Betriebliche Pandemieplanung (PDF, 3.0 MB)

Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV)

Risikobewertung, Außenhandel, Reisewarnungen

Das Auswärtige Amt rät von nicht notwendigen Reisen ins Ausland ab. Das Risiko für Reisende, dass sie die Rückreise aufgrund der zunehmenden Einschränkungen nicht mehr antreten können, ist in vielen Destinationen derzeit zu hoch.

Kontaktstelle für Unternehmen

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hat eine Kontaktstelle für betroffene Unternehmen eingerichtet. Die Kontaktstelle soll auf politischer Ebene dazu beitragen, dass die Herstellung und Lieferung benötigter Zulieferprodukte, wo möglich, wieder reibungslos funktioniert.

Aktuelle Risikobewertung des Robert-Koch-Instituts

RKI - Risikogebiete

Informationen des Auswärtigen Amtes

Bundesgesundheitsministerium: Tagesaktuelle Informationen

Bundesinnenministerium: FAQ

Informationen zu Exportkreditgarantien

Informationen zum Coronavirus: Flughafen München

Darlehens- und Bürgschaftsprogramme

Hier finden Sie einen Überblick über Darlehens- und Bürgschaftsprogramme. weiter

Finanzielle Unterstützung für betroffene Unternehmen

Hier finden Sie einen Überblick über die Möglichkeiten finanzieller Unterstützung für betroffene Unternehmen. weiter

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