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Coronavirus - Unterstützung und Informationen für Unternehmen

Zuletzt aktualisiert am 6. Dezember 2021

Das Coronavirus (SARS-CoV-2) hat sich weltweit stark ausgebreitet und die Maßnahmen sind drastisch. Hier informieren wir über Unterstützungsmöglichkeiten für betroffene Unternehmen und bereiten wichtige Informationen für Sie auf. Wegen der dynamischen Lage können wir aber weder Gewähr für Vollständigkeit noch für Aktualität übernehmen.

Aktuelle Informationen der Bayerischen Staatsregierung

04.12.2021 – Änderung der 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zum 4. Dezember - Inhalte in Kürze:

1. Veranstaltungen, Gastronomie, Handel:

  • Zu großen überregionalen Sportveranstaltungen sind keine Zuschauer zugelassen („Geisterspiele“).
  • Für gastronomische Angebote unter freiem Himmel gelten die gleichen Beschränkungen wie für gastronomische Angebote in geschlossenen Räumen (2G). Auf belebten öffentlichen Flächen bleibt der Konsum von Alkohol untersagt.
  • Tritt am Mittwoch, 8. Dezember 2021 in Kraft: Die Öffnung von Ladengeschäften mit Kundenverkehr für Handelsangebote ist ausschließlich unter 2G-Bedingungen gestattet, sofern sie nicht die Deckung des täglichen Bedarfs betreffen, diese sind laut Katalog der Bundesnotbremse insbesondere:  
    Lebensmittelhandel einschließlich Direktvermarktung, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker. Hörakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte, Bau- und Gartenmärkte (auch der Weihnachtsbaumverkauf), und der Großhandel.
  • An Silvester und am Neujahrstag sind Ansammlungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen verboten. Das Verbot des Verkaufs und der Nutzung von Pyrotechnik erfolgt durch den Bund und die Kommunen, soweit rechtlich möglich.
  • Die Branche der Marktkaufleute und Schausteller, die durch die kurzfristige Absage der Weihnachtsmärkte besonders betroffen ist, erhält zusätzlich zu den Hilfen des Bundes im Rahmen der Härtefallhilfen einen monatlichen Unternehmerlohn in Höhe von bis zu 1.500 Euro für den Zeitraum 1. November 2021 bis 31. März 2022. Die bisherige Überbrückungshilfe III Plus wird nun im Wesentlichen als Überbrückungshilfe IV bis Ende März 2022 fortgeführt. Mehr dazu finden Sie unter „Finanzielle Unterstützung für betroffene Unternehmen“ ganz unten auf der Seite. Außerdem informiert das Bundesministerium der Finanzen hier

2. Kontaktbeschränkungen

  • Bis zum Inkrafttreten der Verschärfung der Kontaktbeschränkungen durch Bund und Länder dürfen Ungeimpfte und Nichtgenesene sich nur noch mit den Angehörigen des eigenen Hausstands und höchstens zwei Angehörigen eines weiteren Hausstands treffen. Die zu diesen Hausständen gehörenden Kinder unter 12 Jahren und 3 Monaten sowie Geimpfte und Genesene zählen nicht zur Gesamtzahl.
  • Sobald der Bund die erforderliche Rechtsänderung vornimmt, gilt bei privaten Feiern und Zusammenkünften für Geimpfte und Genese eine Teilnehmergrenze von 50 Personen indoor und 200 Personen outdoor.
  • Mehr Informationen zur 2G-Regelung am Arbeitsplatz finden Sie unter „Informationen zu Arbeitsrecht, Außenhandel, etc.“ weiter unten auf der Seite.

03.12.2021Diese Regeln gelten in Bayern (Quelle: Süddeutsche Zeitung)

23.11.2021 – Die 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) wurde veröffentlicht. Die Verordnung ist vom 24. November bis 15. Dezember gültig.

Inhalte in Kürze (siehe auch Newsletter des Landratsamtes Fürstenfeldbruck):

1. Maskenpflicht

  • FFP2-Maske in Innenräumen sowie in öffentlichen Fahrzeugen verpflichtend
  • Am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz sowie an den Tischen in der Gastronomie entfällt die Maskenpflicht, wenn der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden kann.
  • Maskenpflicht entfällt außerdem für: Personal in Kassen und Thekenbereichen mit geeigneten Schutzwänden sowie für Kinder bis zum 6. Geburtstag.
  • Kinder zwischen dem 6. und 16. Geburtstag müssen nur eine medizinische Gesichtsmaske tragen

2. Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte und Nichtgenesene

  • Ungeimpfte und nichtgenesene Personen dürfen sich mit insgesamt max. 5 Personen aus dem eigenen Hausstand sowie eines weiteren Hausstands treffen.
  • Kinder unter 12 Jahren und drei Monate zählen nicht mit.
  • Für berufliche Tätigkeiten gilt diese Kontaktbeschränkung nicht.

3. 2G-Regelung

  • Zu geschlossenen Räumen in folgenden Bereichen haben nur Geimpfte, Genesene (gilt auch für Veranstalter, Betreiber, Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige) und Kinder unter 12 Jahren und drei Monaten Zutritt:

    Gastronomie, Beherbergungswesen, Hochschulen, Bibliotheken/Archive, außerschulische Bildungsangebote einschließlich der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie Musikschulen, Fahrschulen und Erwachsenenbildung, Veranstaltungen von Parteien und Wählervereinigungen sowie körpernahe Dienstleistungen, die keine medizinischen, therapeutischen oder pflegerischen Leistungen sind.
     
  • Ausnahmen von der 2G-Regelung (Auszug):
    Anbieter, Veranstalter, Betreiber, Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige mit Kundenkontakt, die weder geimpft noch genesen sind, aber an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche über einen negativen PCR-Test (nicht älter als 48 Stunden) verfügen. Mehr Informationen zur 2G-Regelung am Arbeitsplatz finden Sie unter „Informationen zu Arbeitsrecht, Außenhandel, etc.“ weiter unten auf der Seite.
  • Gastronomie, Beherbergung und körpernahe Dienstleistungen: Anstelle eines PCR-Tests kann an jedem Arbeitstag ein PoC-Antigentest oder ein zugelassener, unter Aufsicht vorgenommener Selbsttest (jeweils nicht älter als 24 Stunden) erfolgen.
  • In Gastronomie und Beherbergung: Minderjährige Schülerinnen und Schüler, wenn sie regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen.
  • Beherbergung: Wenn es sich um zwingend erforderliche und unaufschiebbare nichttouristische Beherbergungsaufenthalte handelt und ein PCR-Test (nicht älter als 48 Stunden) vorgelegt wird.
  • Ausgenommen von den Zugangsbeschränkungen ist der Handel sowie Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe, soweit sie nicht in der obigen Auflistung enthalten sind.
  • Weitere Ausnahmen gelten für das Prüfungswesen.

4. 2G plus-Regelung

  • Anbieter, Veranstalter, Betreiber, Besucher, Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige haben zu folgenden Bereichen nur Zugang, wenn sie geimpft, genesen oder noch nicht zwölf Jahre und drei Monate alt sind und zusätzlich über einen PCR-Test (nicht älter als 48 Stunden), PoC-Antigentest oder einen zugelassenen, unter Aufsicht vorgenommenen Selbsttest (jeweils nicht älter als 24 Stunden) verfügen:

    Öffentliche und private Veranstaltungen außerhalb privater Räumlichkeiten (soweit nicht Gastronomie), Sportstätten, praktische Sportausbildung, Kulturbereich mit Theatern, Opern, Konzerthäusern, Bühnen, Kinos, Museen, Messen, Tagungen, Kongressen, Ausstellungen, Gedenkstätten, […], Freizeiteinrichtungen einschließlich Bädern, Thermen, Saunen, Solarien, Fitnessstudios, Seilbahnen, Ausflugsschiffen, Führungen, Schauhöhlen, Besucherbergwerken, Freizeitparks, Indoorspielplätzen, Spielhallen und -banken, Wettannahmestellen, touristischer Bahn- und Reisebusverkehr und infektiologisch vergleichbare Bereiche.

    Für Veranstaltungen regelt die Verordnung in vielen Fällen einen Mindestabstand von 1,5m zwischen Personen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören. Außerdem gelten Kapazitätsbeschränkungen und Detailregelungen im Hinblick auf die Maskenpflicht.

    Ausnahmen von der 2G plus-Regelung (Auszug):
     
  • Anbieter, Veranstalter, Betreiber, Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige mit Kundenkontakt, die weder geimpft noch genesen sind, aber an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche über einen negativen PCR-Test (nicht älter als 48 Stunden) verfügen.
  • Minderjährige Schülerinnen und Schüler zur Ausübung sportlicher, musikalischer oder schauspielerischer Aktivitäten, wenn sie regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen.
  • Kinder bis zum 6. Geburtstag, für Schülerinnen und Schüler, die regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs unterliegen sowie für noch nicht eingeschulte Kinder.

5. Kontaktdatenerfassung

Kontaktdaten sind zu erheben bei körpernahen Dienstleistungen sowie im Beherbergungswesen in Bezug auf Gemeinschaftsunterkünfte. Außerdem bei Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen in bestimmten Bereichen.

6. Ergänzende Regelungen für Handels- und Dienstleistungsbetriebe, Märkte

Groß- und Einzelhandelsbetriebe sowie Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe mit Kundenverkehr müssen sicherstellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann und nicht mehr als 1 Kunde je 10 qm Verkaufsfläche gleichzeitig anwesend ist. Für Einkaufszentren gilt ein abweichender Berechnungsmaßstab. Jahresmärkte, insbesondere Weihnachtsmärkte, sind untersagt.

Ergänzende Regelungen für Gastronomie u. a.

  • Sperrstunde von 22 bis 5 Uhr. Abgabe und Lieferung von zur Mitnahme bestimmten Speisen und Getränken ist zulässig.
  • Tanzen in geschlossenen Räumen ist nicht zulässig (außer bei nach Verordnung zulässiger Veranstaltung).
  • Musikbeschallung und -begleitung ist nur als Hintergrundmusik zulässig (außer bei nach Verordnung zulässige Veranstaltung).
  • Reine Schankwirtschaften, Clubs, Diskotheken, Bordellbetriebe und vergleichbare Freizeiteinrichtungen sind geschlossen.

In regionalen Hotspots (7-Tage-Inzidenz von über 1000):

  • Schließung von Gastro (außer ToGo) und Beherbergung sowie körpernahen Dienstleistungen
  • keine Freizeit- Sport- und Kulturveranstaltungen
  • Online-Lehre in Hochschulen
  • Handel: 20m² / Person

19.11.2021Diese Regeln gelten in Bayern (Quelle: Süddeutsche Zeitung)

11.11.2021 – Bayernweiter Katastrophenfall ab 11. November

19.05.2021 – Ab 18. Mai 2021 können laut Mitteilung des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Härtefallhilfen beantragt werden) s. Kachel unten „Finanzielle Unterstützung für betroffene Unternehmen“).

19.05.2021 – Informationen zum Einsatz der Luca-App für Betriebe im Landkreis Fürstenfeldbruck finden Sie hier.

Aktuelle Informationen der Bundesregierung

Der Deutsche Bundestag hat am 18. November beschlossen, das Infektionsschutzgesetz (IfSG) zu ändern. Die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite läuft am 25. November aus. Das neue Infektionsschutzgesetz ermöglicht, weiterhin erforderliche Corona-Schutzmaßnahmen zu treffen. Die Regelungen gelten bundesweit bis zum 19. März 2022 mit der Möglichkeit um eine 3-monatige Verlängerung.

18.11.2021: Bund-Länder-Beschluss – 2G und 3G-Regelungen in vielen Bereichen.

Ergebnisse in Kürze:

1. Regelungen am Arbeitsplatz:

  • Bundesweite 3G-Regelung am Arbeitsplatz
  • Tägliche Kontrolle durch Arbeitgeber
  • Wöchentlich zwei kostenlose Tests vom Arbeitgeber
  • Ermöglichung von Home Office, wo keine betrieblichen Gründe dagegen sprechen
  • Ohne einen G-Nachweis darf der Zutritt zum Betrieb darf nicht gewährt werden. Eine Beschäftigung ist nicht möglich, es sei denn, der Mitarbeiter kann ohne jeglichen Kontakt zu weiteren Personen eingesetzt werden (z. B. im Home office). Der Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers entfällt, wenn eine Beschäftigung nicht möglich ist.

2. Weitere Regelungen:

Die Zahl der Krankenhauseinweisungen (Hospitalisierungsrate) wird zum neuen Maßstab für Beschränkungen. Überschreitet die Hospitalisierungsrate (gemeldete Krankenhausaufnahmen von Corona-Patienten pro 100.000 Einwohner in einem Sieben-Tage-Zeitraum) den Wert drei, können die Länder besondere Maßnahmen ergreifen, z.B. kann die 2G-Regelung in folgenden Bereichen greifen:

  • Freizeitveranstaltungen und –einrichtungen
  • Kulturveranstaltungen und –einrichtungen
  • Sportveranstaltungen und –ausübungen
  • gastronomischen Einrichtungen und übrigen Veranstaltungen in Innenräumen
  • grundsätzlich im Bereich körpernahe Dienstleistungen und Beherbergungen

Bei Überschreiten eines Werts von 6 sollen die Länder darüber hinaus in bestimmten Einrichtungen auch für Geimpfte und Genesene zusätzlich Testnachweise oder andere Maßnahmen vorschreiben (2G plus)

15. September 2021: Aktueller Kabinettsbeschluss über Ausweitung der erleichterten Zugangsvoraussetzungen für das Kurzarbeitergeld und die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge für Arbeitgeber bis zum Ende dieses Jahres.

15. September 2021: Künstler und Kreative können sich für neue Stipendien im Rahmen des Zukunfts- und Rettungsprogramms NEUSTART KULTUR bewerben.

01. September 2021: Bundeskabinett koppelt die Corona-Arbeitsschutzverordnung an die Dauer der epidemischen Lage, also bis 24. November 2021, und ergänzt sie. Mehr finden Sie hier.

Informationen zu Arbeitsrecht, Außenhandel, etc.

Informationen zur 2G-plus-Regelung in Betrieben:

Ein Selbsttest ist nur dann zulässig, wenn er vor Ort und unter Aufsicht desjenigen stattfindet, der der jeweiligen Schutzausnahmenverordnung unterworfen ist.

Unzulässig sind insbesondere Testbescheinigungen von Anbietern aus dem Internet, die negative Bescheinigungen für übermittelte, negative Selbsttests erstellen. Zudem ist eine Aufsicht per Video nicht ausreichend. Dies regelt § 4 Abs. 6 der 15. BayIfSMV der wiederrum auf die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung verweist, siehe § 2 Nr. 7 SchAusnahmV.

Arbeits- und Sozialversicherungsrecht

Welche arbeitsrechtlichen Regelungen greifen in der aktuellen Situation? Darf ich von zu Hause arbeiten? Was ist, wenn der Arbeitgeber Kurzarbeit angeordnet hat? In der Allgemeinverfügung zum Arbeitszeitgesetz sind die Einzelheiten geregelt. Informationen zu diesen Themen finden Sie in den Informationen des Bundes und der IHK.

Arbeitsrechtliche Auswirkungen (Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

Leitfaden des Bundes für Arbeitgeber

IHK Ratgeber der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern

Gesundheits- und Arbeitsschutz

Gesundheits- und Arbeitsschutz für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist ein wichtiger Aspekt für Unternehmen. Hier finden Sie Informationen zur Pandemieplanung:

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales informiert über den Betrieblichen Infektionsschutz

DIHK - Betriebliche Pandemieplanung - Checklisten

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe: Handbuch Betriebliche Pandemieplanung (PDF, 3.0 MB)

Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV)

Risikobewertung, Außenhandel, Reisewarnungen

Antworten auf häufig gestellte Fragen zu den Reisebeschränkungen, Quarantänemaßnahmen, Grenzkontrollen und weiteren Themen in Zeiten der Corona-Pandemie finden Sie in den Fragen und Antworten des Bundesinnenministeriums unten unter "Reisebeschränkungen / Grenzkontrollen".

Kontaktstelle für Unternehmen

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hat eine Kontaktstelle für betroffene Unternehmen eingerichtet. Die Kontaktstelle soll auf politischer Ebene dazu beitragen, dass die Herstellung und Lieferung benötigter Zulieferprodukte, wo möglich, wieder reibungslos funktioniert.

Aktuelle Risikobewertung des Robert-Koch-Instituts

RKI - Risikogebiete

Informationen des Auswärtigen Amtes

Bundesgesundheitsministerium: Tagesaktuelle Informationen

Bundesinnenministerium: FAQ

Informationen zu Exportkreditgarantien

Informationen zum Coronavirus: Flughafen München

Informationen des Deutschen Tourismusverbands

Wichtige Informationen zum Corona-Virus des Handelsverbands Deutschland (HDE) und des Handelsverbands Bayern (HBE)

Darlehens- und Bürgschaftsprogramme

Hier finden Sie einen Überblick über Darlehens- und Bürgschaftsprogramme. weiter

Finanzielle Unterstützung für betroffene Unternehmen

Hier finden Sie einen Überblick über die Möglichkeiten finanzieller Unterstützung für betroffene Unternehmen. weiter

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