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Bürgerentscheide zur Geothermie am 22. Juli 2018 – Bürgerbegehren zugelassen und Ratsbegehren beschlossen

Einstimmig hat der Puchheimer Stadtrat in seiner Sitzung am 23. April sowohl das Bürgerbegehren zum Entscheid zugelassen als auch ein Ratsbegehren pro Geothermie beschlossen. Die Bürgerentscheide finden am 22. Juli statt.

Die Formulierung des Bürgerbegehrens, die Stadt müsse „alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen“ ergreifen, wurde zwar von der Verwaltung etwas kritisch gesehen; dennoch konnte das Begehren nach Rücksprache mit der Rechtsaufsichtsbehörde zum Entscheid zugelassen werden.

In derselben Sitzung sprach sich der Stadtrat einstimmig dafür aus, dem Bürger- ein Ratsbegehren entgegenzusetzen. Wie die Sprecher verschiedener Fraktionen betonten, soll damit den Bürger:innen Gelegenheit gegeben werden, auf Basis von Fakten über die Nutzung der Geothermie als klimafreundliche und nachhaltige heimische Energie zu entscheiden. Zudem sei es im Interesse der Bürgerschaft wichtig, dass der Stadt durch ihre Beteiligung an der Fördergesellschaft Eingriffs- und Gestaltungsmöglichkeiten im Projekt erhalten blieben.

Veröffentlicht im April 2018.

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