Liebe Puchheimerinnen, liebe Puchheimer,
„Mehr Beteiligung“ wird in Puchheim großgeschrieben. Die Bürgerinnen und Bürger können sich über verschiedene Formate aktiv für ihre Belange einsetzen und politische Entscheidungen mitbestimmen: über die Beiräte, über den Beteiligungsrat mit direkten Eingaben oder über Sprechstundentermine. Befragungen oder Abstimmungen wie zum Beispiel zum Bürgerbudget oder zum Schülerhaushalt ergeben ein Meinungsbild, das für die abschließenden Beratungen herangezogen wird.
Beteiligung holt die Bürgerinnen und Bürger ab, hält den Kontakt zu ihnen, koppelt Entscheidungen zurück und bietet allen die Chance, ihre Interessen und Erfahrungen einzubringen. Die rege Teilnahme beweist, dass diese Chancen ergriffen werden und dass „Mehr Beteiligung“ funktioniert.
Die Königsdisziplin der Beteiligung sind allerdings Wahlen. Es kann direkt und insbesondere repräsentativ Einfluss genommen werden. Für die im März anstehenden Kommunalwahlen heißt das, dass neben dem Stadtrat auch Bürgermeister, Landrat und auch der Kreistag gewählt werden.
Die Wahl des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin ist sicher die spannendste Entscheidung. Natürlich auch für mich persönlich, obwohl ich nicht mehr antrete und kandidiere. Sechs Vorschläge für das Amt stehen zur Wahl und es ist wahrscheinlich, dass es zur Stichwahl kommen wird. Das Bürgermeisteramt ist wichtig, aber die Aufgaben und Zusammensetzungen des Stadtratsgremiums sind mindestens genauso bedeutend, denn ohne Beschlüsse des Stadtrates kann auch ein Stadtoberhaupt nichts machen. Stadträtinnen und Stadträte, die konstruktiv mitarbeiten, zu Kompromissen bereit sind, gestaltete Politik ernsthaft unterstützen wollen und den Dialog suchen, sind wesentlich für eine zukunftsweisende Arbeit für die Stadt und deren Bürgerinnen und Bürger. Leute, die nur blockieren wollen und generell gegen Mehrheitsentscheidungen sind, gehören nicht in die Kommunalpolitik.
Bedenken Sie dies beim Ausfüllen des Stimmzettels. Sie können nämlich mit Ihrer Wahl sehr genau bestimmen, welche Personen im Stadtrat vertreten sein sollen. Das bayerische Kommunalwahlrecht sieht vor, dass durch das Kumulieren bis zu drei Stimmen auf eine Person verteilt werden können und man kann durch das sogenannte Panaschieren alle Stimmen auf alle Listen verteilen. Der Wählerwille fällt damit konkret auf die sich zur Wahl stellende Person. Es geht also um Persönlichkeiten und nicht um Parteien.
Dass dieses Wahlverfahren gut ist, hat sich nicht zuletzt in der bisherigen Stadtratsarbeit bestätigt. Einerseits durch die Zusammensetzung der Staatsratsmitglieder mit verschiedenen Berufen, Erfahrungen und Generationszugehörigkeiten und andererseits durch die überparteiliche Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt. Wahlen sind letztlich ein Angebot an die Bürgerinnen und Bürger, sich einzubringen, zu beteiligen und ihren Willen auszudrücken.
Wer dieses Angebot nicht wahrnimmt, zeigt nicht nur Desinteresse, sondern beschädigt auch unser demokratisch organisiertes System zur Entscheidungsfindung. Das mag bei Einzelnen kein bedeutender Faktor sein, in der Masse jedoch schon, weil ohne repräsentative Abstimmungen Vertrauen in die gewählten Mandatsträger verloren geht. Also gehen Sie zur Wahl und bestimmen Sie mit.
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Seidl
Erster Bürgermeister