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Entwicklung eines Beteiligungskonzepts für Puchheim

Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungen spielt in der Gesellschaft eine immer wichtigere Rolle. Puchheim ist schon seit einiger Zeit in dieser Hinsicht aktiv. Zu wesentlichen Projekten im Rahmen der Stadtentwicklung haben in den vergangenen Jahren Bürgerdialoge stattgefunden, beispielsweise zur neuen Stadtmitte, zum Bürgerpark Kennedywiese oder zu Puchheim-Ort „Stadt und Land“. Stolz ist die Stadt Puchheim auf den Sonderpreis der adribo-GbR für das Beteiligungsverfahren Dialog STADTMITTE Puchheim im Jahr 2017. Die Jury begründete die Entscheidung „mit den bemerkenswerten und umfassenden Initiativen, die seitens der Stadt bei der Entwicklung der neuen Stadtmitte (…) ergriffen wurden“.

Für die Stadtratsperiode 2020 bis 2026 hat sich der Puchheimer Stadtrat vorgenommen, die Bürgerbeteiligung in Puchheim weiter zu stärken und ein kommunales Beteiligungskonzept zu erarbeiten, das Politik und Verwaltung zukünftig als Leitfaden für kommunale Beteiligungen dienen soll. Dabei geht es um die Entwicklung neuer Wege für die Kommunikation und Interaktion zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Stadtrat und Verwaltung, um so neue Lösungsperspektiven für anstehende Herausforderungen zu finden.

In der Stadtratssitzung vom 21. Juli 2020 beschloss der Stadtrat die Einsetzung einer vorbereitenden Organisationsgruppe. Alle Parteien und Gruppierungen des Stadtrates, die vier Beiräte sowie der Erste Bürgermeister sollten in der Organisationsgruppe vertreten sein. Aufgabe der vorbereitenden Organisationsgruppe: Die Zusammensetzung und Organisationsziele einer Arbeitsgruppe „Bürgerbeteiligung“ festzulegen und für die Auftaktsitzung dieser Arbeitsgruppe die notwendigen Vorbereitungen zu treffen.

Am 27. Juli 2020 tagte die vorbereitende Organsiationsgruppe. Folgende Beschlüsse wurden gefasst: Im Oktober soll die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung erstmals zusammenkommen. Sie wird damit beauftragt, ein umfassendes Konzept zu erarbeiten, das die Beteiligungskultur in Puchheim tiefer verankert. Für die Arbeitsgruppe werden per Zufallsprinzip zwei Puchheimerinnen und zwei Puchheimer ausgewählt, die gemeinsam mit Vertreter*innen des Umwelt-, Jugend-, Senioren- und Behindertenbeirats die Bürgerschaft Puchheims repräsentieren werden. Der Bereich Politik wird vertreten durch sechs Mitglieder des Stadtrates sowie Erstem Bürgermeister Norbert Seidl. Die Stadtverwaltung begleitet den Prozess und steht der Arbeitsgruppe beratend zur Seite.

Anfang Oktober, am 01.10.2020, traf sich die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung zum ersten Mal. Im Vordergrund des Treffens stand vor allem das Kennenlernen der Teilnehmer*innen und eine Standortbestimmung zur Bürgerbeteiligung in Puchheim. Die Gruppe kam zu dem Schluss, dass Puchheim im Bereich Bürgerbeteiligung bereits gut aufgestellt sei und vielfältige Möglichkeiten zur Teilhabe am Stadtgeschehen bestehen. Gute Bürgerbeteiligung benötige jedoch auch verbindliche Strukturen und Prozesse, eine klare Haltung sowie Beteiligungskultur. In den kommenden Monaten wird die Arbeitsgruppe ein Konzept erarbeiten, das zum Erreichen dieser Ziele führen soll. Ebenfalls diskutiert wurde die Zusammensetzung der Gruppe. Die Teilnehmenden äußerten den Wunsch, die Sparte der Bürgerinnen und Bürger um zwei weitere junge Puchheimerinnen bzw. Puchheimer zu erweitern. Die Bürgerschaft Puchheims wird zukünftig demnach mit 10 Personen in der insgesamt 17-köpfigen Arbeitsgruppe vertreten sein.

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Präsentation im Stadtrat Juli 2020: Erstellung eines Beteiligungskonzepts 1,8 MB
Protokoll Vorbereitungstreffen am 27.07.2020 574,7 KB
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