Aus der Stadtratssitzung vom 31. Januar 2023

In der aktuellen Viertelstunde bat ein Bürger um Auskunft, inwieweit seitens der Stadt Interesse bestehe an einem Bauprojekt in Puchheim mit mehreren energieautarken Häusern. Erster Bürgermeister Seidl erklärte, dass die Stadt derzeit einen Energienutzungsplan erarbeite und dass in diesem Zusammenhang Kontakt aufgenommen werden könne.

Das Gremium berief Stadtrat Rainer Zöller als Mitglied des Kultur- und Sportausschusses ab und berief als neues Mitglied Stadtrat Thorsten Heil. Des Weiteren stimmte der Stadtrat den von der CSU-Fraktion vorgeschlagenen ergänzenden Stellvertreter:innenregelungen für die Ausschussmitglieder der CSU-Fraktion zu. Die neuen Regelungen gelten ab dem 1. Februar 2023.

Die Stadträtinnen und Stadträte stimmten dem Haushaltsplan 2023, dem Stellenplan 2023 und der mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung für die Jahre 2024 bis 2026 zu und beschlossen die Haushaltssatzung für das Jahr 2023.

Das Gremium nahm die Niederschrift über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2018 und die Stellungnahme der Stadtverwaltung hierzu zur Kenntnis. Der Stadtrat stellte aufgrund des Ergebnisses der örtlichen Prüfung den Jahresabschluss 2018 wie vorgelegt fest und erteilte dem Ersten Bürgermeister die Entlastung gemäß Artikel 102 Absatz 3 Geschäftsordnung.

Themen unter Mitteilungen und Anfragen waren der sich in der Umsetzung befindende Hundespielplatz sowie Stellenausschreibungen der Stadtverwaltung.

Veröffentlicht im Februar 2023.

VOILA_REP_ID=C1257FC6:0036B223